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Donald Trump droht die Absetzung – oder nicht?

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US-Präsident Donald Trump hat Ärger wegen eines Telefonats. (Bild: White House, Shealah Craighead)

14. November 2019

Hat der US-Präsident Gesetze gebrochen? Ermittlungen sollen das zeigen. Es geht um Trumps Job.

In den USA gibt es aktuell kaum ein anderes Thema in den Medien als das so genannte Impeachment. Übersetzt bedeutet das Amtsenthebung und gemeint ist damit Donald Trump. Ist der US-Präsident also bald seinen Job los? Die Sache ist kompliziert und vieles hat auch mit einer Wahl im nächsten Jahr zu tun.

Warum soll Donald Trump abgesetzt werden?

Im November 2020 finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Donald Trump will die Wahl erneut gewinnen und Präsident bleiben. Doch der republikanische Politiker hat mächtige Gegner. Einer davon ist Joe Biden von der Demokratischen Partei. Dessen Sohn Hunter hat eine zeitlang für eine Firma in der Ukraine gearbeitet.

Donald Trump hat im Sommer mit dem Präsidenten der Ukraine telefoniert. Er forderte Ermittlungen gegen die Bidens wegen angeblicher Gesetzesverstöße. Ob es solche Verstöße je gab, ist nicht bekannt. Viele vermuten, dass Trump mit den Ermittlungen den Ruf seines Gegners Joe Biden beschädigen wollte, um die Wahl zu gewinnen.

Zeugen werden öffentlich befragt

Ein US-Präsident soll immer zum Wohle seines Landes handeln und nicht im eigenen Interesse. Und es ist ihm verboten, andere Länder um Hilfe bei Wahlen zu bitten. Genau das werfen die Demokraten Donald Trump vor. In einer Untersuchung im US-Parlament sollen dafür Beweise gesammelt werden.

Die Demokraten befragen eine Reihe von Personen, die über das Telefonat Trumps mit dem Präsidenten der Ukraine und über weitere Gespräche Bescheid wissen. Die Befragungen werden teilweise im Fernsehen übertragen, damit sich jeder Amerikaner selbst ein Bild von den Vorwürfen machen kann.

Wie wahrscheinlich ist die Amtsenthebung?

Die bisherigen Zeugenaussagen bestätigen die Vorwürfe gegen Donald Trump. Er scheint tatsächlich große Fehler gemacht zu haben. Und doch muss er sich keine allzu großen Sorgen machen, als Präsident abgesetzt zu werden. Seine Wähler und seine republikanische Partei halten weiter zu ihm, trotz aller Anschuldigungen und Beweise.

Für eine Amtsenthebung des US-Präsidenten müssten beide Kammern des US-Parlaments zustimmen, das Repräsentantenhaus und der Senat. Im Repräsentantenhaus droht Trump eine Niederlage, denn dort haben die Demokraten eine Mehrheit. Im Senat dagegen sitzen mehr Republikaner und dort müssten zwei von drei Senatoren für die Absetzung stimmen. Das ist aktuell sehr unwahrscheinlich.

Wofür dann die ganze Mühe?

Die Demokraten setzen dennoch Hoffnungen in das Amtsenthebungsverfahren. Sie wollen öffentlich zeigen, dass Trump ein schlechter Politiker ist. Und das soll seine Chancen verschlechtern, im nächsten Jahr noch einmal gewählt zu werden. Ob der Plan aufgeht, werden wir in ziemlich genau einem Jahr sehen.

Sollte Donald Trump als US-Präsident abgesetzt werden?